04. - 07.07.24

Anfang Februar begab ich mich mit meinen Kolleg:innen aus dem Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung auf eine Reise nach Genf. In Genf sitzen zahlreiche wichtige internationale Institutionen, unter anderem das Büro der Vereinten Nationen als zweiter Hauptsitz der UN,die Abrüstungskonferenz oder auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK).

Mit unserer Reise wollten wir uns ein umfassendes Bild über die aktuellen Entwicklungen in der Abrüstungskonferenz verschaffen und mit wichtigen Akteur:innen in den Austausch treten. So trafen wir uns mit zahlreichen Botschafter:innen in Genf, um über die diplomatischen Bemühungen und auch Herausforderungen bspw. zur Regulierung des Weltraums oder zu radiologischen Waffen zu sprechen. Wichtig für mich waren vor allem auch die Treffen mit zivilgesellschaftlichen Akteur:innen wie der Internationalen Kampagne für das Verbot von Landminen (ICBL) und der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Beide haben durch ihre jahrelangen Bemühungen erreicht, was in den festgefahrenen Diskussionen in internationalen Foren lange nicht möglich war: Sie haben neue Impulse für eine Regulierung von Waffensystemen gesetzt, Betroffene und kleinere Staaten stärker einbezogen und letzten Endes mit dem Übereinkommen über das Verbot von Antipersonenminen, auch bekannt als Ottawa Konvention, und dem Atomwaffenverbotsvertrag zur Beschließung von zwei zentralen Abrüstungsverträgen beigetragen.

Die Frage der Räumung und Zerstörung von Antipersonenminen beschäftigt uns aktuell auch über unsere Arbeit im Unterausschuss hinaus, insbesondere in Bezug auf den russischen Angriffskrieg. Antipersonenminen sind Sprengkörper, die oftmals noch Jahrzehnte lang durch ihre Platzierung unter oder auf dem Boden Hunderte Opfer fordern, beispielsweise in Syrien, dem Jemen oder der Ukraine. Die Ukraine ist aktuell das am stärksten verminte Land der Welt. Bei unserem Treffen mit dem Geneva Centre for Humanitarian Demining ging es unter anderem um die Frage, wie die Minenräumung dort vorangehen kann und welche Rolle die Unterstützung Deutschlands dabei spielen kann. Klar ist: der Wiederaufbau des Landes kann nur durch effektive und sorgfältige Minenräumung gelingen, die den Bedürfnissen der verschiedenen Menschen vor Ort entspricht. Hier kann auch Künstliche Intelligenz eine große Rolle spielen. Dazu rief ich auch die Staatengemeinschaft anlässlich des Weltminentag in einer Pressemitteilung auf, denn gerade die ausreichende Finanzierung bleibt eine zentrale Herausforderung. 

Im Anschluss an die zweitägige Reise nahm ich selbst noch einige Termine in Genf war. Zum einen wollte zum einen tiefere Einblicke in die Arbeit des Institut der Vereinten Nationen für Abrüstungsforschung und des Small Arms Survey zu Gender und Abrüstung erlangen. Insbesondere die Verbreitung von Klein- und Leichtwaffen begünstigt Femizide und häusliche und sexualisierte Gewalt weltweit. Wie der Export solcher Waffen besser reguliert und kontrolliert werden kann und welche Rolle dabei Forschung zu den Gender-Aspekten spielen kann, waren wichtige Fragen, um die sich meine Gespräche drehten.

Zum anderen wollte ich mich mit Expert:innen zum wohl dringlichsten Abrüstungsthema unserer Zeit austauschen: die Regulierung von autonomen Waffensystemen. Denn der Einfluss von neuen Technologien wie der Künstlichen Intelligenz ist schon heute in der modernen Kriegsführung bedeutend und birgt große Risiken, vor allem auch beim Einsatz oder in Kombination mit unkonventionellen Waffensystemen, beispielsweise in Kontrollsystemen von Atomwaffenarsenalen. Aber auch der Einsatz von Algorithmen, die große Datensätze zur Zielauswahl im Krieg produzieren, beschleunigen unsere Kriege, wie das aktuelle Beispiel vom sogenannten „Lavender“ System, dass im Gazakrieg zum Einsatz kommt, deutlich zeigt. Mit Expert:innen des IKRK sprach ich darüber, wie und was man in Zukunft regulieren sollte, um der Aufrüstungsspirale entgegenzuwirken, und wie dies trotz der aktuell blockierten Debatten in der Abrüstungskonferenz gelingen kann. Was in all meinen Gesprächen zum Thema klar wurde: Wir müssen JETZT handeln.

Diese Reise hat mir wieder vor Augen geführt: die Vielfalt an Herausforderungen in unserem Kampf für Abrüstung könnte kaum größer sein. Schon seit Jahrzehnten kämpfen wir als Bündnisgrüne für eine Welt mit weniger Waffen - und heute, in Krisenzeiten, sind unseren Bemühungen wichtiger denn je. 

Ich freue mich darauf, euch ab September wieder bei meiner intensiven Arbeit mitzunehmen.