Abrüstung
Rüstungskontrolle
Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sind Teil einer vorausschauenden Sicherheitspolitik. Der Einsatz von militärischer Gewalt soll dadurch strukturell und nachhaltig minimiert werden. Diese Sicherheitspolitik stellt die Menschen in den Vordergrund.
Weltweit wird immer weiter aufgerüstet. Das macht das Leben für uns alle unsicherer. Rüstungskontrolle ist ein Mittel, um destabilisierende militärische Entwicklungen zu erkennen, ihre Risiken zu regulieren und zu minimieren. Hierbei sollen beispielsweise unkontrollierte Rüstungsprozesse und unverhältnismäßige Rüstungsausgaben verhindert werden. Internationale Verträge und vertrauensbildende Maßnahmen spielen eine wichtige Rolle in der internationalen Rüstungskontrollpolitik. Hierzu zählen Verträge über konventionelle Rüstungskontrolle oder auch die globale Kontrolle von Kleinwaffen und Munition.
Atomwaffen
Es gibt Waffen, deren Einsatz nie eine Option sein kann. Abrüstungspolitik zielt darauf ab, alle Massenvernichtungswaffen zu ächten und zu eliminieren. Besonders die Abrüstung von Atomwaffen ist ein Kern der internationalen Abrüstungspolitik. Alleine die Existenz von Atomwaffen ist eine politische und humanitäre Katastrophe. Besonders in den Händen von rücksichtslosen und gewaltbereiten Autokraten stellen Atomwaffen eine unberechenbare Bedrohung da und stehen unseren Bemühungen um Frieden und Sicherheit im Weg. Bereits die Androhung eines Einsatzes muss Tabu sein.
Die Auswirkungen von Atomwaffen und ihren Tests betreffen überproportional politisch marginalisierte Gruppen, gerade in Ländern des globalen Südens. Sie leiden so etwa stärker unter den gesundheitlichen Folgen bereits erfolgter Atomwaffentests. Mein Ziel ist und bleibt eine atomwaffenfreie Welt, denn nur in einer Welt ohne nuklearen Waffen leben wir alle sicher.
Das Verbot und auch die endgültige Beseitigung von Atomwaffen sind darum unabdingbar. Die Rolle Deutschlands als Beobachterin bei der Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsverfahrens ist ein großer Erfolg, den wir als Bündnis 90/DIE GRÜNEN erringen konnten. Dies kann allerdings nur ein erster Schritt sein. Für eine Welt ohne Atomwaffen streite ich aber nicht allein, sondern an der Seite von vielen engagierten zivilgesellschaftlichen Akteur:innen.
Aktuelles
Dienstreise nach Genf
Anfang Februar begab ich mich mit meinen Kolleg:innen aus dem Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung auf eine Reise nach Genf. In Genf sitzen zahlreiche wichtige internationale Institutionen, unter anderem das Büro der Vereinten Nationen als zweiter Hauptsitz der UN,die Abrüstungskonferenz oder auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK).
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Veranstaltung: Feministische Abrüstungs- und Sicherheitspolitik
Feministische Außen- und Sicherheitspolitik geht Hand in Hand mit einer ambitionierten Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik. Im Dezember durfte ich an einer Veranstaltung teilnehmen, in der genau diese Schnittstelle diskutiert wurde. Gemeinsam mit dem IFSH (Institut für Frieden- und Sicherheitspolitik Hamburg) und Greenpeace konnte ich auf einem Panel über die aktuellen Entwicklungen und langfristigen Ziele einer feministischen Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik sprechen.